Markenrecht und andere Probleme
von Alex am 1. Februar 2008Ein bisschen in Verzug, möchten wir einige, zeitliche Hindernisse und Probleme erleuchten, vor denen wir derzeit stehen. Neben den Klausuren müssen wir uns vor allem noch einmal Gedanken über unseren Namen machen. Wie berichtet hatten wir eine Markenrecherche in Auftrag gegeben.
Nun sollten wir vielleicht erwähnen, wieso wir das taten. Es gibt eingetragene Markennamen, die unter Schutz stehen. Diese Namen darf man, in den entsprechenden Kategorien, nicht doppelt verwenden. Des Weiteren aber gibt es auch ähnlich klingende oder leicht zu verwechselnde Namen. Sollte nun ein Name mit einer eingetragenen Marke in Konflikt geraten, so liegt es im Ermessen der betroffenen Firma, dagegen Klage zu erheben, bzw. eine Unterlassung/Abmahnung auszusprechen.
In so einem Fall hat die beklagte Firma zwei Möglichkeiten. Entweder sie verwendet diesen Namen nicht weiter und sucht sich eine Alternative; oder sie lässt es auf einen Vergleich vor Gericht ankommen, in dessen Folge der Richter entscheidet, ob der eigene Name den eingetragenen Namen verletzt und daraufhin nicht weiter verwendet werden darf.
Unsere Markenrecherche hat nun ergeben, dass es zwar keine direkte Übereinstimmung mit unserem Namen gibt, jedoch einige Namen, in der entsprechenden Kategorie, mit starken Ähnlichkeiten. Es geht auch um die Aussprache, sodass „cube“ und „quube“ nahezu gleichzusetzen wären.
Aus diesem Grund machen wir uns derzeit Gedanken, ob wir den Namen so beibehalten und das Risiko eingehen, oder ob wir von vornherein mit einem ganz anderen Namen starten werden, mit dem wir keine Probleme bekommen sollten. Das ganze zieht den Start noch ein wenig in die Länge.
Tags: markenrecht