quube

Ein bisschen in Verzug, möchten wir einige, zeitliche Hindernisse und Probleme erleuchten, vor denen wir derzeit stehen. Neben den Klausuren müssen wir uns vor allem noch einmal Gedanken über unseren Namen machen. Wie berichtet hatten wir eine Markenrecherche in Auftrag gegeben.

Nun sollten wir vielleicht erwähnen, wieso wir das taten. Es gibt eingetragene Markennamen, die unter Schutz stehen. Diese Namen darf man, in den entsprechenden Kategorien, nicht doppelt verwenden. Des Weiteren aber gibt es auch ähnlich klingende oder leicht zu verwechselnde Namen. Sollte nun ein Name mit einer eingetragenen Marke in Konflikt geraten, so liegt es im Ermessen der betroffenen Firma, dagegen Klage zu erheben, bzw. eine Unterlassung/Abmahnung auszusprechen.

In so einem Fall hat die beklagte Firma zwei Möglichkeiten. Entweder sie verwendet diesen Namen nicht weiter und sucht sich eine Alternative; oder sie lässt es auf einen Vergleich vor Gericht ankommen, in dessen Folge der Richter entscheidet, ob der eigene Name den eingetragenen Namen verletzt und daraufhin nicht weiter verwendet werden darf.

Unsere Markenrecherche hat nun ergeben, dass es zwar keine direkte Übereinstimmung mit unserem Namen gibt, jedoch einige Namen, in der entsprechenden Kategorie, mit starken Ähnlichkeiten. Es geht auch um die Aussprache, sodass „cube“ und „quube“ nahezu gleichzusetzen wären.

Aus diesem Grund machen wir uns derzeit Gedanken, ob wir den Namen so beibehalten und das Risiko eingehen, oder ob wir von vornherein mit einem ganz anderen Namen starten werden, mit dem wir keine Probleme bekommen sollten. Das ganze zieht den Start noch ein wenig in die Länge.

Gestern Abend besuchten wir eine Veranstaltung vom Gründerhaus Osnabrück die sich mit den Themen des Marken- und Patentrechts auseinander setzte.

Sehr interessant zeigte der Workshop, wie wichtig eine ordentliche Recherche (die wir übrigens auch noch einmal genauer machen sollten…) ist. Äußerst schwer ist es, einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Patente, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, die Bild-, Wort- oder Tonmarken zu bekommen. Deswegen ist es auf jeden Fall wichtig, neben der Meinung eines Experten wie einem Rechts- oder Patentanwalt, auch eine ausreichende Analyse mit zu Rate zu ziehen.
Solche Recherchen können selbstständig durchgeführt werden, erfolgversprechender ist jedoch die Beauftragung eines spezialisierten Unternehmens. Wir haben damals das Patent und Innovations-Centrum in Bielefeld mit einer Markenrecherche beauftragt. Herausgekommen sind an die 250 Seiten, die wir vielleicht ein anderes Mal genauer erläutern werden.

Dass man zudem seine Marke, sein Logo, die Kombination aus beidem, in ganzen 45 verschiedenen Kategorien schützen lassen müsste; dass man dies im Groben auch noch in 200 verschiedenen Ländern machen könnte; diese Tatsache würde diesen Blogeintrag sprengen.

Es liegt eben nicht im Bereich des Marken- und Patentamtes, jemanden zu sagen, dass beispielsweise die Wetten-Dass-Jingle geschützt ist, der „ich liebe es“-Slogan von Mc Donalds nicht verwendet werden darf. Selbst „Freude am Fahren“ ist den bayerischen Sportwagenherstellern vorbehalten, wie auch die Zahlenfolge „4711“ des Wassers aus der rheinischen Domstadt. Das muss man eben selber in Erfahrung bringen oder eben schmerzhaft erfahren, wie nun in anderer Sache:

Das allseits bekannte Yahoo hat nun scheinbar den deutschen und wenig bekannten Bookmark-Dienst icio.de abgemahnt Hintergrund ist deren, weitaus bekannteres, amerikanisches Lesezeichenarchiv del.icio.us dessen Name als europäische Wortmarke noch auf eine Registrierung wartet und mit dem deutschen Pendant zu kollidieren scheint.

In meinen Augen sollten die Deutschen nicht vor dem Großkonzern in die Knie gehen, hätten durchaus eine Chance, die ganze Sache zu „überleben“.